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SPD wirft Akdeniz Verschleierung vor

21.08.2015

Sozialdezernentin beantwortet Kleine Anfrage nicht fristgerecht - Planungsstand Jugendhaus Geißengasse bleibt weiter unklar

Hanno Benz (SPD) wirft Darmstadts Sozialdezernentin falsches Spiel vor.
Hanno Benz (SPD) wirft Darmstadts Sozialdezernentin falsches Spiel vor.

Mit Verwunderung nimmt die SPD-Fraktion zur Kenntnis, dass die Sozialdezernentin Barbara Akdeniz die Kleine Anfrage des Stadtverordneten und SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz zum Thema Jugendhaus Geißengasse nicht fristgerecht beantwortet. „Am 15. August 2015 hat die Sozialdezernentin gegenüber dem Darmstädter Echo eine klare Position bezogen und dementiert, dass der Magistrat den Neubau eines Jugendhauses in der Geißengasse plane. Wenn das so ist, frage ich mich, warum meine Kleine Anfrage nicht fristgerecht beantwortet wird, während gleichzeitig aber über die Presse informiert werden kann“, fragt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz.

Akdeniz bestätigte Neubaupläne in der Geißengasse bereits im April

Hintergrund der Nachfrage nach dem aktuellen Planungsstand war ein Protokoll der Sitzung der Magistratskommission Soziale Brennpunkte vom 15. April 2015, in dem es heißt, dass das neue Jugendhaus nach aktueller Information in der Geißengasse seine Bleibe finden werde und das die Nachbarschaft in den Prozess eingebunden werden soll. Weiter heißt es, dass entsprechende Haushaltsmittel bereits zur Verfügung stünden. Das Protokoll stammt vom 27. Juli 2015. Dies hat die SPD-Fraktion veranlasst, nachzufragen, was genau geplant sei und warum es dazu keine Informationen weder für Stadtverordnete noch für die Anwohner gibt und was das konkret für Arheilgen und die Standorte der bestehenden Jugendhäuser bedeutet. „Wir erwarten, dass die Sozialdezernentin möglichst schnell darüber aufklärt, warum sie am 27. Juli ein Protokoll unterschreibt in dem steht, dass der neue Standort für ein Jugendhaus in der Arheilgen die Geißengasse sein soll, wenn sie dies nur ein paar Tage später dementiert“, so Benz. Er warf der Sozialdezernentin „Verschleierungstaktik“ vor. „Und alles auf dem Rücken der Anwohnerinnen und Anwohner in der Geißengasse und dem der Jugendlichen, die in Arheilgen die Jugendhäuser besuchen.“

In der Kleinen Anfrage fragt Benz, ob die Stadt diesen Neubau auf dem Gelände der ehemaligen Unterkunft des Arheilger Roten Kreuz in der Geißengasse plane und ob die Anwohner über dieses Vorhaben bereits informiert, bzw. in die Planungen eingebunden seien. Darüber hinaus wollte er wissen, seit wann die Stadt beabsichtige einen Neubau in der Geißengasse zu errichten und was dies für die bestehenden Jugendhäuser in Arheilgen bedeute. „Wenn es keine Planungen für ein Jugendhaus in der Arheilger Geißengasse gibt, hätte die Sozialdezernentin meine Kleine Anfrage doch ganz leicht beantworten können“, wundert sich Benz.